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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit Softintelli, Pfarrgasse 5, 92521 Schwarzenfeld, Deutschland (nachfolgende Softintelli genannt). Abweichende AGBs der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

2. Angebot

Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten netto.

3. Auftragserteilung

Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von softintelli durch schriftliche Auftragsbestätigung per Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch Email-/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Nach Erhalt der Auftragsbestätigung werden 30% des vereinbarten Festbetrags als Anzahlung fällig. Bitte beachten Sie, dass softintelli erst nach Eingang der Anzahlung die Arbeit aufnimmt.

4. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen binnen 10 Tagen ohne Abzug auf unser Konto zu überweisen. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bzw. Dienstleistung und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum. Mit Abschluss der Bezahlung haben Sie eine Lizenz einer auf unserer Software basierenden Website bzw. Designvorlage erworben. Sämtliche Quellcodes und Software (Datenbanken, Kalender, Foren, etc.), auf die die Website zugreift, bleiben weiterhin das Eigenturm von softintelli. Sie erwerben lediglich eine Lizenz zur Nutzung dieser Daten und Software durch Ihre Website. Die Übergabe bzw. Freischaltung erfolgt erst nach Begleichung der Endrechnung.

6. Basismaterial

Der Auftraggeber sichert zu, dass er berechtigt ist, Softintelli das Basismaterial, das zu Durchführung des Vertrags benötigt wird, soweit nichts anderes vereinbart wurde, bis spätestens 10 Tage nach Zugang der Auftragsbestätigung zur Verfügung zu stellen. Bei dem Basismaterial handelt es sich insbesondere um Bilder, Fotografien, Logos, Texte usw. Soweit an dem Basismaterial Urheber-, Markenrechte und/oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter bestehen, stellt der Auftraggeber sicher, dass er im Besitz der Lizenzen ist, die für die Durchführung des Vertrags erforderlich sind.

Falls eine Überarbeitung des Basismaterial notwendig ist, bedarf dies einer gesonderten Vereinbarung.

 

7. Urheberrecht und Copyright

Das Urheberrecht für veröffentlichte, von softintelli erstellte Objekte (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei softintelli. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von softintelli nicht gestattet. Ebenso ist eine Weitergabe oder Überlassung an Dritte nicht erlaubt.

8. Lieferzeit

Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftragegeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der im gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

9. Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen

Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung werden wir den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.

Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen.

Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

10. Haftungsausschlüsse und Haftung für Folgeschäden

Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat. Des Weiteren haftet softintelli nur für Schäden wegen Rechtsmängeln, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leicht fahrlässige Vertragsverletzungen haftet softintelli nur bis zu 300 €. Die Haftung ist auch ausgeschlossen, sowie zugunsten des Auftraggebers eine Versicherung besteht.

11. Datensicherheit

Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. 

12. Datenschutz

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Auftrags werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.



Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.



Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Dauer der Speicherung


Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.



Ihre Rechte


Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:



Andreas Kraus
Pfarrgasse 5
92521 Schwarzenfeld
Tel.: +49 09435 3009866



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13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand Schwandorf vereinbart.

14. Wirksamkeit

Sollten eine oder mehrere Vereinbarungen /Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarung / Bestimmung muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarung / Bestimmung, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.

Stand: 12.10.2016